Rechtsprechung
| BPatG, 18.09.2000 - 32 W (pat) 224/99 |
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Volltextveröffentlichung
Verfahrensgang
- BPatG, 18.09.2000 - 32 W (pat) 224/99
- BPatG, 18.10.2000 - 32 W (pat) 224/99
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.02.2000 - I ZB 13/98
LOGO; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 18.09.2000 - 32 W (pat) 224/99
Dabei nimmt der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in der Regel so auf wie es ihm entgegentritt und unterzieht es keiner analysierenden Betrachtungsweise (BGH WRP 2000, 741 "Logo" mwNachw). - BGH, 28.04.1994 - I ZB 5/92
"VALUE"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses
Auszug aus BPatG, 18.09.2000 - 32 W (pat) 224/99
Maßgeblich seien insoweit allein die inländischen Verkehrskreise (BGH GRUR 1994, 730, 731 "Value").
Rechtsprechung
| BPatG, 18.10.2000 - 32 W (pat) 224/99 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 18.09.2000 - 32 W (pat) 224/99
- BPatG, 18.10.2000 - 32 W (pat) 224/99
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 24.02.2000 - I ZB 13/98
LOGO; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 18.10.2000 - 32 W (pat) 224/99
Dabei nimmt der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in der Regel so auf wie es ihm entgegentritt und unterzieht es keiner analysierenden Betrachtungsweise (BGH WRP 2000, 741 "Logo" mwNachw). - BGH, 28.04.1994 - I ZB 5/92
"VALUE"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses
Auszug aus BPatG, 18.10.2000 - 32 W (pat) 224/99
Maßgeblich seien insoweit allein die inländischen Verkehrskreise (BGH GRUR 1994, 730, 731 "Value").
- BPatG, 10.06.2008 - 33 W (pat) 89/06 Auf Grund der Nähe zum Gegenstand der organisierten Messen und Ausstellungen stellt das beanspruchte Zeichen folglich eine den Inhalt der Dienstleistungen beschreibende Angabe dar (vgl. hierzu auch BPatG 29 W (pat) 392/00 - "HOMETECH" und 32 W (pat) 224/99 - "World of Events"; ebenso HABM R0686/00 "wellness world").
- BPatG, 26.09.2006 - 33 W (pat) 275/04 Insbesondere im Zusammenhang mit der Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen macht die Anmeldemarke den Zweck und die Ausrichtung dieser Tätigkeiten deutlich (vgl. u. a. juris: Beschluss des 29. Senats vom 27. November 2002, BPatG 29 W (pat) 392/00 - HOMETECH; PAVIS: Beschluss des 32. Senats vom 18. Oktober 2000, BPatG 32 W (pat) 224/99 - World of Events, und Entscheidung des HABM vom 18. September 2001, R0686/00-4 - wellness world).
- BPatG, 20.07.2006 - 33 W (pat) 136/04 Insbesondere in Zusammenhang mit der Organisation und Veranstaltung von Messen und Ausstellungen macht die Anmeldemarke den Zweck und die Ausrichtung dieser Tätigkeiten deutlich (vgl. u. a. juris: Beschluss des 29. Senats vom 27. November 2002, BPatG 29 W (pat) 392/00 - HOMETECH; PAVIS: Beschluss des 32. Senats vom 18. Oktober 2000, BPatG 32 W (pat) 224/99 - World of Events, und Entscheidung des HABM vom 18. September 2001, R0686/00-4 - wellness world).